Neuwagen - wie lange?

Dieses Thema im Forum "sonstige Autothemen" wurde erstellt von Reiner, 16.10.2003.

  1. Reiner

    Reiner

    Dabei seit:
    10.11.2001
    Beiträge:
    745
    Zustimmungen:
    0
    Ort:
    Speyer/Pfalz
    Fahrzeug:
    Skoda Fabia Combi TDI 1,9 Elegance 2001; Peugeot 206 CC HDI 2006 ; Mitsubishi Colt CAOGLXI 1992
    Kilometerstand:
    200000
    Nach einem Grundsatzurteil ist ein Wagen nur dann ein Neuwagen, wenn er weniger als ein Jahr alt ist.
    (Hintergrund war die Klage eines Käufers, dessen Wagen schon 19 Monate "auf Halde" stand.
    Der Verkäufer (Autohändler) ist in diesem Fall verpflichtet, das Fahrzeug zurückzunehmen, ohne Abzug bei eventuell schon gefahrenen km.

    Als Neufahrzeug gilt es auch nicht, wenn das Auto mittlerweile in der Serie technisch verändert wurde.
    Kleine Änderungen müssen aber hingenommen werden.

    Gruß Reiner

    Bundesgerichtshof entscheidet nun auch über maximale Lagerzeit
    Endlich Rechtssicherheit: Wann ein Neuwagen als fabrikneu gelten darf
    --------------------------------------------------------------------------------

    Das Thema ist ein alter Streitpunkt zwischen Autokäufern und -Verkäufern: Wann ist ein Neuwagen ein Neuwagen? Kann der Begriff wirklich nur auf ganz neue, soeben ausgelieferte Fahrzeuge, angewendet werden, oder auch dann, wenn das "fabrikneue" Fahrzeug schon einige Zeit alt, aber nicht benutzt ist? Und, falls ja, wie lange kann von diesem möglicherweise als "neuwertig" zu bezeichnenden Zustand ausgegangen werden?

    Höchstrichterlich war bisher nur entschieden, dass ein Fahrzeug dann nicht mehr als "neu" gelten darf, wenn zwischenzeitlich technisch veränderte Modelle produziert werden. Hierfür bedarf es keines ganz neuen Modells; auch ein Facelift ließen die BGH-Richter, zuletzt in einer Entscheidung vom Juli 2003 (Autokiste berichtete), gelten. Am Mittwoch haben die Richter des für Kaufrecht zuständigen VIII. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs nunmehr auch die maximale Standzeit festgelegt, bis zu deren Ablauf ein Kraftfahrzeug im Regelfall noch als fabrikneu angesehen werden kann.

    Der Entscheidung zugrunde lag der Fall eines Mannes, der am 30. Juni 2000 bei dem jetzt beklagten Autohaus einen Ford Cougar für gut 53.000 DM erstanden hatte. Das von der Beklagten verwendete Kaufvertragsformular enthielt die Angabe "verbindliche Bestellung neuer Kraftfahrzeuge". Rund fünf Wochen später wurde dem Kläger das Fahrzeug übergeben, das - wie sich später herausstellte - bereits am 30. November 1998 hergestellt worden war, allerdings bis zum Kauf unverändert weiterproduziert wurde. Damit wollte sich der Kläger jedoch nicht abfinden und klagte durch mehrere Instanzen gegen das Autohaus. Er verlangte die Rückabwicklung des Kaufvertrages, weil das Fahrzeug wegen seines Alters entgegen der Zusicherung im Kaufvertrag nicht mehr "fabrikneu" sei.

    Das Oberlandesgericht hatte der Klage stattgegeben und die Auffassung vertreten, ein unbenutztes Fahrzeug, dessen Herstellung bei Kaufvertragsschluss 19 Monate zurückliege, sei auch dann im Sinne der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs nicht mehr "fabrikneu", wenn das Modell des Fahrzeuges unverändert weitergebaut werde und es keine durch die Standzeit bedingten Mängel aufweise. Die Frage, ab welchem Zeitraum zwischen Herstellung und Kaufvertrag oder Auslieferung ein Fahrzeug in diesem Sinne nicht mehr "fabrikneu" ist, wird von den Oberlandesgerichten bislang aber uneinheitlich beantwortet. Der Bundesgerichtshof hat deshalb auf die Nichtzulassungsbeschwerde der Beklagten zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung die Revision zugelassen.

    Drei Voraussetzungen für "Fabrikneuheit"

    Die BGH-Richter haben mit ihrem Urteil die Revision zurückgewiesen und die bisherige Rechtsprechung zur Fabrikneuheit eines Kraftfahrzeugs nunmehr dahingehend präzisiert, dass ein unbenutztes Kraftfahrzeug regelmäßig noch "fabrikneu" ist, wenn und solange das Modell dieses Fahrzeugs unverändert weitergebaut wird, wenn es keine durch längere Standzeit bedingten Mängel aufweist und wenn zwischen Herstellung des Fahrzeugs und Abschluss des Kaufvertrages nicht mehr als 12 Monate liegen.

    Eine lange Standdauer, so die Richter, sei für einen Neuwagenkäufer ein wertmindernder Faktor. Das Kraftfahrzeug unterliege einem Alterungsprozess, der mit dem Verlassen des Herstellungsbetriebes einsetze. Grundsätzlich verschlechtere sich der Zustand des Fahrzeugs durch Zeitablauf aufgrund von Materialermüdung, Oxydation und anderen physikalischen Veränderungen. Selbst eine Aufbewahrung unter optimalen Bedingungen vermöge dies nur zu verlangsamen, aber nicht zu verhindern. Letztlich sei die Lagerdauer nach der allgemeinen Verkehrsanschauung ein wesentlicher Gesichtspunkt für die Wertschätzung eines Kraftfahrzeugs. "Im Regelfall" sei deshalb davon auszugehen, so schrieben die Richter in schönstem Juristendeutsch in ihr Urteil, dass nach mehr als zwölf Monaten Lagerzeit "die Fabrikneuheit eines Neuwagens beseitigt" sei.

    (- Urteil vom 15.10.2003, VIII ZR 227/02 -)

    Quelle: www.autokiste.de
     
  2. AdMan

    Schau mal hier: (hier klicken). Dort wird jeder fündig!

    Registrieren bzw. einloggen, um diese und auch andere Anzeigen zu deaktivieren
Thema: Neuwagen - wie lange?
Besucher kamen mit folgenden Suchen
  1. urteil lagerzeit neuwagen

Die Seite wird geladen...

Neuwagen - wie lange? - Ähnliche Themen

  1. Ich frage mich, wie lange Autofahrer noch mit Euro 4 und Euro 5 Plaketten in die Innenstädte einfahr

    Ich frage mich, wie lange Autofahrer noch mit Euro 4 und Euro 5 Plaketten in die Innenstädte einfahr: Ich frage mich, wie lange Autofahrer noch mit Euro 4 und Euro 5 Plaketten in die Innenstädte einfahren dürfen. Ich gehe davon aus, dass das in ein...
  2. Händler kann Neuwagen nicht bezahlen

    Händler kann Neuwagen nicht bezahlen: Hallo zusammen, ich habe bei der Firma Name entfernt Mitte April einen Superb bestellt (Leasing), welcher vor ca. 6 Wochen beim Händler...
  3. Beifahrer-Airbag Lampe leuchtet lange

    Beifahrer-Airbag Lampe leuchtet lange: Hallo, hab ein Problem bzw. eine Frage. bei meinem Skoda leuchtet die Passenger On Lampe sehr Lange (knapp 30-40 sec.) Wie lange sollte sie...
  4. Nach Monaten langem Streit platzt jetzt auch noch der Lack vom Dach...

    Nach Monaten langem Streit platzt jetzt auch noch der Lack vom Dach...: Tach Leute, ich bin erst seit Heute Gast hier und sage einfach mal Hallo. :) Erstmal ein bisschen zu disem Scenario, habe den Wagen März 2014...
  5. Wer durfte bisher am längsten auf seinen Superb 3 warten?

    Wer durfte bisher am längsten auf seinen Superb 3 warten?: Inspiriert duch die langen Wartezeiten auf einen Superb 3 und den damit verbundenen Diskussionen und Unannehmlichkeiten, stelle ich hier mal die...