Kabinett billigt das Altauto-Gesetz

Deutsche Autohersteller müssen von 2007 an alle Altautos kostenlos zurücknehmen.

Dies sieht ein von Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) vorgelegtes Altauto-Gesetz vor, das jetzt vom Kabinett gebilligt wurde. Für Neuwagen gilt die kostenlose Rücknahme bereits ab Juli 2002. Bundestag und Bundesrat sollen das Gesetz bis spätestens Frühjahr 2002 verabschieden. Die Unternehmen dürfen für die Entsorgungskosten steuerfreie Rückstellungen bilden. Sie müssen zudem sicherstellen, dass bei der Entsorgung der Fahrzeuge festgelegte Verwertungsquoten erfüllt werden.

Umweltminister Trittin erklärte: Die Entsorgung von Altautos wird künftig europaweit einheitlich auf hohem Umweltschutzniveau erfolgen. Mit dem Gesetz wird die Altfahrzeugrichtlinie der Europäischen Union (EU) in deutsches Recht umgesetzt. Die so genannte wilde Entsorgung von Altautos in Wald und Flur wird nach Trittins Einschätzung durch die kostenlose Rückgabemöglichkeit beendet.

Hersteller und Importeure müssen ein flächendeckendes Rücknahmesystem für Autos aufbauen. Sie müssen sicherstellen, dass ab 2006 mindestens 85 Prozent eines Altautos verwertet und mindestens 80 Prozent recycelt, also in den Stoffkreislauf zurückgeführt oder als Gebrauchtteile wiederverwendet werden. Ab 2015 beträgt die Verwertungsquote 95 Prozent, die Recyclingquote 85 Prozent. Von Juli 2003 an ist es verboten, Fahrzeuge und Bauteile auf den Markt zu bringen, die Schwermetalle Cadmium, Quecksilber, Blei und sechswertiges Chrom enthalten.

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Geht es nach Jürgen Trittin, hat die wilde Entsorgung von Altautos bald ein Ende​