Geblitzt, geklagt, gewonnen :D

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  1. #1 Abductee, 11.11.2001
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    Eine Autofahrerin wurde in Frankfurt/Oder in einer Tempo 30 Zone mit 42 km/h geblitzt und klagte gegen die Radarfalle. Die Aussage, dass die Radarkontrollen nötig seien, da es sich um einen Schulweg handle, konnten widerlegt werden, weil Samstags keine Schule ist. Die Richterin machte eigene bzw. persönliche Erfahrungen mit dem 'Tatort' und gab der Klage statt. Das Bußgeld muss nicht bezahlt werden.

    Ich bin schon lange der Meinung das die Blitzerkästen nur dort aufgestellt werden wo sie am meisten einbringen (auch wenn es in diesem FAll eine Schule war)
     
  2. #2 Cordi, 11.11.2001
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    ...das dieses dämliche geblitze pure Abzocke ist,ist ja Bekannt.Das geben sogar Polizisten in privaten Gesprächen von sich;-)
    Klar,auf Schulwegen,oder wo es sonst noch nötig ist gehts ja in Ordnung.
    Aber wo sind wir bitteschön angekommen,wenn die Städte und Kommunen am Anfang des Jahres errechnen,wieviel durch Radarfallen reinkommen muss,um etwaige Vorhaben zu finanzieren. Das verfehlt ja wohl den eigentlichen Zweck.
     
  3. #3 KleineKampfsau, 11.11.2001
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    Und genau da liegt das Problem, viele öffentliche Einrichtungen (eigentlich fast alle) haben unter der Haushaltsstelle "Verwarn- und Bußgelder" einen vorgegeben Wert, der fester Bestandteil des Gesamthaushaltes ist. Wird dieser erreicht, gehts im nächsten Jahr um mindestens 10 % hoch. Das ansich ich nicht so schlimm. Schlimmer ist, dass diese Gelder total zweckemtfremdet werden (obwohl rein haushaltsrechtlich nicht zweckgebunden), um z.B. diverse Haushaltslöcher zu stopfen, anstatt diese Gelder den Verkehrsteilnehmern durch z.B. neue Straßen (oder wenigstens sanierte) wiederzugeben.
     
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