Fabia: Rücktrittsrecht bei Neuwagen (Finanzierung)

[Autonoob]

Hallo,

Hoffentlich bin ich hier richtig:

Also ich wir haben etwa vor 10 Tagen ein neuen Fabia Combi bestellt. (Mit Finanzierung)
Der Händler hat uns ein gutes Angebot gemacht, das einizige was er bräuchte wäre eine Gewerbeanmeldung gewesen.
Die Mutter von meiner Freundin hat ein Gewerbe.

Er meinte wenn wir den Wagen über eine Gewerbeanmeldung kaufen, das wir den Wagen etwas günstiger kriegen.
Es sollte so laufen:

Der Wagen wir auf den Gewerbetreiebende angemeldet
Die Finanzierung läuft aber nicht auf die Mutter sondern auf meine Freundin.

Der Wagen sollte mit allen Extras 17.000 Euro etwas kosten.

Wie gesagt das war vor 2 Wochen gewesen

Jetzt hat er mir ein email geschickt und meint:

Das es mit der Gewerbe funktinieren würde, aber die Finanzierung muss auf die Mutter laufen.

Das wollen wir natürlich nicht !!!

Dann hat er mir noch ein Angebot gemacht, das wäre aber etwa 600 Euro teuerer (Ohne gewerbe, für privat)
Aber damit bin ich irgendwie nicht einverstanden !!

Jetzt die Frage: Kann ich vom Kaufvertrag ohne probleme zurück treten ?
Kann er schadenersatz fordern (Der Wagen wurde noch nicht bei Skoda bestellt)

 

[Akkroma]

hiho Autonoob,

meine erste Frage:
Hast du einen Kaufvertrag unterschrieben?
wenn der Wagen bestellt wurde, musst du ja quasi einen Unterschrieben haben, in dem alles wichtige drinsteht.


Gruß Andy

 

[Autonoob]

Es wurde eine Verbindliche Kaufvertrag Unterschrieben.
Der Wagen wurde aber bei Skoda noch nicht bestellt, weil wir die Unterlagen von der Bank Unterschreiben sollten.
Die Unterlagen sind letzte Woche gekommen aber noch nicht Unterschrieben.


Aber ich sehe eher die sache so:

Der Verkäufer macht uns ein verbindliches Angebot.. mit ein festen preis...

Wir unterschreiben...

Der Verkäufer ruft nach 10 Tagen an und sagt,, probleme mit Gewerbe...
Und verlangt ohne Gewerbe 600 Euro mehr...

Kann er das ?

 

[andi62]

Nun will und kann ich hier keine rechtsverbindliche Auskunft geben.

Aber schaut doch bitte einmal nach: Bei einer Finanzierung besteht ein 14tägiges Rücktrittsrecht vom Vertrag, soweit ich das erinnere.

Dass die Finanzierung im Fall des gewerblichen Kaufes auch auf den Käufer bzw. die Käuferin laufen muss, halte ich für sachlogisch. Denn die Sonderkonditionen werden eben nur einem Gewerbetreibenden gewährt. Und entsprechend ist auch dieser Käufer derjenige, der die Skoda-Finanzierung übernimmt. Ich nehme zumindest an, dass dieser Gedanke dahintersteht.

Bei einem Privatkauf sollte das im Prinzip egal sein, aber ich könnte mir vorstellen (!), dass hier genau das vermieden werden soll, was gemacht wird. Dass ein Gewerbetreibender als Scheinkäufer auftritt; deshalb ist es auch zwingend, das Auto 6 Monate auf den Gewerbetreibenden angemeldet zu lassen. Sonst ist der Sonderrabatt zurückzuzahlen.

Aber: Mit der Ummeldung auf Deine Freundin wird das Auto zum Gebrauchtwagen und ist beim Wiederverkauf aus 2., nicht aus 1. Hand.

Dann kann die 600-Euro-Ersparnis auch wieder dahin sein.

 

[Bumble Bee]

Und außerdem ist in der verbindlichen Bestellung doch auch der Preis schon festgelegt. Und dass die Finanzierung auf den zu laufen hat der auch das Auto kauft (wenns denn Gewerblich ist) ist doch vollkommen klar. 600€ Aufpreis für alles wenn Privat muss man dann halt auch einfach in Kauf nehmen würd ich jetzt behaupten.
Wenn das so einfach wäre ein Auto gewerblich zu kaufen und durch eine andere Person zu finanzieren dann würde das jeder der Finanziert so machen. Allein bei ner Überprüfung "Steuer" würde das Ganze voll hochgehen.

 

[andi62]

Nein, mit dem Finanzamt hat das nichts zu tun.

Das sind Sonderkonditionen, die der Hersteller bzw. Importeur für bestimmte Berufsgruppen oder ganz allgemeine für gewerbliche/freiberufliche Nutzung einräumt. Das wird bei Skoda sehr umfassend gehandhabt und dürfte wesentlich zum Erfolg beigetragen haben.

Im Prinzip kann der Verkäufer auch festlegen, er gibt Fahranfängern, Studis, Hausfrauen/männern oder wem auch immer einen Sonderrabatt.

Vor 2 1/2 Jahren bin ich deshalb u.a. nicht bei Mercedes gelandet, weil die bei Freiberuflern nur ganz bestimmte Berufe begünstigen und sich ansonsten extrem stur zeigen - obwohl der Vertrag praktisch auf dem Tisch lag...

 

[Bumble Bee]

Achso. Na das ist dann ja bissel anders wenn das nicht als "offizielles gewerbliches Auto" deklariert wird

 

[andi62]

Das sind zwei unterschiedliche Dinge:

a) Ein Verkäufer kann Dir - z.B. auch als Freiberufler oder Gewerbetreibender - einen besonderen Rabatt einräumen. Oder anders formuliert: Ich kann als Verkäufer jedem Käufer den Preis machen, den ich machen will. Und wenn ich dadurch verstärkt an eine bestimmte Kundschaft komme, die mit meinem Auto durch die Gegend fährt und sich dadurch ein Multiplikationseffekt ergibt, dann kann ich (bzw. eben Skoda) das machen.

b) Die steuerliche Behandlung von Firmenwagen ist ein ganz anderes Thema und hat zunächst mal nichts damit zu tun, welchen Rabatt ich beim Kauf bekommen habe.

 

[kojum]

.....Es wurde eine Verbindliche Kaufvertrag Unterschrieben......

aufgrund meiner eigenen erfahrungen im vergangenen jahr bei einem rücktritt von einer "verbindlichen bestellung":


entscheidende frage:
wurde tatsächlich schon ein "kaufvertrag"(eigentlich unüblich) oder (doch eher) eine "verbindliche skoda-bestellung" vom käufer unterschrieben?
üblicherweise sollte nur eine "verbindliche skoda-bestellung" unterschrieben worden sein...

wenn dies der fall ist,ist ein bindender kaufvertrag erst abgeschlossen, wenn der verkäufer innerhalb von 3 wochen die annahme dieser bestellung schriflich bestätigt.
und das wird er in diesem geschilderten fall mit ziemlicher sicherheit nicht machen

nach diesen 3 wochen , ohne schriftliche bestätigung (annahmebestätigung) des verkäufers, ist der fall für den "besteller" erledigt...der käufer ist an die bestellung max. 3 wochen gebunden!
du brauchst also in diesem fall nichts kündigen oder von irgendetwas zurücktreten, die bestellung ist nach 3 wochen hinfällig.

(eigene erfahrungen,keine rechtsberatung)

 

[andi62]

@kojum: Nein, stimmt so nicht ganz.

Für den Käufer ist der Vertrag grundsätzlich zu erst einmal bindend. Hier ist der Vertragsrücktritt nur durch die Kopplung an die Finanzierung möglich.

Im konkreten Fall kommt nun noch hinzu, dass der Verkäufer plötzlich seine Bedingungen ändern will. Es wäre also umgekehrt eher zu fragen, ob der Verkäufer nun verpflichtet ist, das Auto zu den angebotenen Konditionen zu verkaufen. Da will ich aber nun wirklich nicht anfangen zu spekulieren.

Ich würde bei diesem Gebahren vom Vertrag zurücktreten - und woanders kaufen. Schon aus Prinzip.

 

[kojum]

@kojum: Nein, stimmt so nicht ganz....Für den Käufer ist der Vertrag grundsätzlich zu erst einmal bindend...

sollte tatsächlich (was ich nicht glaube) ein vertrag geschlossen worden sein, o.k.

ansonsten denkfehler!, bei einer bestellung wurde kein vertrag geschlossen!!!
es gilt oben gesagtes...
3 wochen ist die dead-line

 

[andi62]

Wo soll diese 3-Wochen-Frist herkommen.

Wenn ich Deiner Argumentation folge, dann müsste das bedeuten, dass ich jederzeit vom Vertrag zurücktreten kann, solange keine Auftragsbestätigung vorliegt. Das ist aber leider definitv nicht so.

Eine Bestellung ist ein Vertrag; Du erkennst automatisch auch die AGB´s des jeweiligen Händlers an. Und daraus ergibt sich sehr eindeutig - einmal unterschreiben, kein zurück.

 

[Autonoob]

Hallo,



Erstmal vielen Dank an euch.

Ja es sollte hier auch nicht nach einer Rechtsberatung aussehen..
Deshalb kann jeder seine meinung schreiben.. Es wird hier später niemand
zur verantwortung gezogen :-)



Also wir haben eine "Verbindliche Skoda Bestellung" Unterschrieben.
Und auch eine Darlenhsvertrag wurde Unterschrieben.. Er sagt aber noch ,das nach 2 Tagen von der Skoda Bank ein Schreiben kommt.
Das nennt sich " Empfangsbestätigung der Darlehnsannahme"

Das haben wir auch erhalten aber noch nicht Unterschrieben und zurück geschickt.

Aber es kann doch nicht sein das wir machtlos sind oder ?

Weil:

Ich habe hier eine Verbindliche Skoda Bestellung mit 17.192 Euro... Ich könnte auch drauf bestehen das es mir zur diesen Preis liefert ?
Unabhängig mit der Gewerbeanmeldung.

Aber am liebsten würde ich aussteigen.

Ausserdem kann doch nicht sein, das er seine Preise nach Bestellung wieder ändert ?
Wie kann ich mich dagegen wehren ?

 

[andi62]

Schau doch bitte einmal nach, ob im Vertrag schon Sonderkonditionen erwähnt werden.

Es ist üblich, dass Du spätestens bei der Fahrzeugübergabe unterschreiben musst, dass Du das Fahrzeug gewerblich nutzt und Du verpflichtest Dich außerdem, es mindestens 6 Monate zu fahren und nicht vorher zu verkaufen. Ansonsten muss der Sonderrabatt zurückgezahlt werden; das wird auch durchaus stichprobenartig geprüft.


Ich würde hier auch erst einmal den Dialog mit dem Händler im gewünschten Sinne suchen. Getreu dem Motto, ich habe hier einen Vertrag, Du kannst nun nicht einfach Deine Bedingungen ändern. Sofern der Händler - hier kenne ich die Rechtslag nicht - von sich aus noch aus dem Vertrag aussteigen kann, bist Du wohl auch nicht mehr dran gebunden.

WIe gesagt: Vielleicht ist es wirklich so, wie der Händler sagt. Dann war es sein Fehler, zu dem er eben stehen muss - oder er verkauft das Auto nicht.

 

[kojum]

Wo soll diese 3-Wochen-Frist herkommen.

aus den "neuwagen-verkaufsbedingungen" , die grundlage der überwiegenden "verbindlichen neuwagenbestellungen" sind.
hier mal ein exemplar, man braucht erst mal nur absatz 1 lesen...

Anhang anzeigen NAGB.pdf

Wenn ich Deiner Argumentation folge, dann müsste das bedeuten, dass ich jederzeit vom Vertrag zurücktreten kann, solange keine Auftragsbestätigung vorliegt. Das ist aber leider definitv nicht so.

wie gesagt, denkfehler...
im hier vorliegenden fall gibt es keinen vertrag!!! sondern nur eine bestellung, die vom verkäufer noch nicht bestätigt wurde (und mit ziemlicher sicherheit auch nicht bestätigt wird!!!)

Eine Bestellung ist ein Vertrag;...

genau das ist nach den zugrundeliegenden AGB`s nicht der fall!!!

 

[kojum]

Also wir haben eine "Verbindliche Skoda Bestellung" Unterschrieben...

dann ist doch alles o.k.
deadline 3 wochen und du bist raus...

...Darlehnsannahme...Das haben wir auch erhalten aber noch nicht Unterschrieben und zurück geschickt...

das war sehr klug, damit ist dieser punkt auch völlig unbedeutend...

also cool bleiben und einfach die zeit arbeiten lassen, du willst ja , wenn ich das richtig verstanden habe "raus"
das problem erledigt sich in wenigen tagen von selbst...

 

[andi62]

Tatsache, mit den drei Wochen hast Du Recht. Das habe ich nun auch gerade noch einmal in meinem letzten Vertrag nachgeschaut.

Mit anderen Worten: Die Verträge des ZDK sind so formuliert, dass Du als Käufer zunächst in der Pflicht bist. Die Bestellung ist für den Käufer bindend (!) - insoweit also in jedem Fall ein Vertrag. Als Käufer kommst Du nicht raus - es sei denn, der Verkäufer will nicht.


Aber - und da hast Du Recht: Der Verkäufer hat immer noch eine Hintertür. Wenn er nicht innerhalb von drei Wochen bestätigt, dann müsste der Käufer formal aus dem Vertrag raus sein. Das wäre noch einmal rechtsverbindlich zu klären.

Der Aspekt ist aber interessant, den mancher Käufer, der über Wochen auf eine Auftragsbestätigung (und damit die Annahme des Kaufangebotes) wartet, wäre damit - sofern er will - aus dem Vertrag raus.

 

[kojum]

@andi62

kurze anmerkung...
ich möchte hier nicht als "besserwisser" rüberkommen, aber kannst mir glauben, ich habe mich (gezwungenermaßen) sehr ausführlich mit der ganzen thematik beschäftigt...
ich mußte in 2009 von meiner skoda bestellung (war in meinem fall schon ein geschlossener vertrag) zurücktreten,da sich die lieferfrist von (vertr. unverbindl. vereinbarten) 10 wochen auf sage und schreibe 36 wochen ,nach mehreren verschiebungen , ausdehnen sollte. war "abwracker" und so hätte sich neben dem terminärger noch ein finanz. verlust von 2.500,- ergeben.
also blieb nur der rücktritt( mit rechtl. beistand)...

 

[Herwyn]

Hallo Leute,

ich bin auch nur ein juristischer Laie, wenn auch fachlich sehr intertessiert und nicht ganz so unbedarft wie der Durchschnittsbürger (womit ich ausdrücklich keinen der hier schon Engagierten meine!). Aber so sind auch meine Auskünfte leider nicht rechtsverbindlich.

Aber ich frage mich zunächst: ZITAT: Also ich wir haben etwa vor 10 Tagen ein neuen Fabia Combi bestellt. (Mit Finanzierung)

WER hat bestellt?? WER hat unterschrieben??Autonoob? Seine Freundin? Alle beide?
WAS steht genau im Kaufvertrag? Steht da überhaupt was über die Finanzierung drin?? Wenn nicht, dann ist der Kaufvertrag ja wohl völlig unabhängig von der Finanzierung, und weder der Käufer noch der Verkäufer kann so ohne weiteres zurücktreten noch die Bedingungen nachträglich ändern.
Wenn der Vertrag aber ausdrücklich an die Finanzierung gekoppelt ist, dann steht und fällt er auch mit dem Zustandekommen der Finanzierung. Und wenn es damit aus irgendwelchen Gründen nicht klappt, (egal, wer das zu vertreten hat!), dann ist der ganze Vertrag hinfällig.
Des Weiteren frage ich mich, wie der Händler Autonoob und/oder seiner Freundin ein Fahrzeug verkaufen kann ohne Nachweis der Procura für die Firma, auf die es zugelassen werden soll? Damit sollte er sich schon ins Aus geschossen haben, denke ich. Wenn aber gar nichts von
"gewerblicher Nutzung" oder so im Vertrag steht, dann würde ich einfach auf Erfüllung beharren. Dann hat der Händler m.E. gar keine Handhabe, etwas ändern zu wollen.

Aber warum kann die Finanzierung denn nicht über die Mutter laufen? Die könnte die Kosten doch sogar absetzen!

Im Übrigen wäre der Verkäufer ausgesprochen unerfahren, wenn er diese Bedingungen nicht vorher gekannt hätte; woraus ich mir den Verdacht erlaube, dass er euch über den Tisch ziehen will. (Erst mit billigem Preis ködern und nach Abschluss damit rausrücken, dass das so leider nicht geht...)

Auf jeden Fall die E-Mail ausdrucken und zu den Unterlagen nehmen!! Wichtiges Beweismittel!

Zu Bindungsfristen kann ich nicht viel sagen, außer dass auch ich meine, man habe bei Geschäften mit wiederkehrender Zahlung zwei Wochen Rücktrittsrecht. Aber die Tatsache der wiederkehrenden Zahlung müsste dann wohl auch im Kaufvertrag drinstehen - wenn der die Zahlungsmodalitäten völlig außen vor lässt, dann weiß ich 's auch nicht...

So, das war meine Einschätzung der Rechtslage, jetzt könnt ihr euch weiter fetzen...

toi, toi, toi jedenfalls!

Herwyn
HY#117

 

[Autonoob]

Es läuft alles über meine Freundin.
Vertrag bei Skoda und Finanzierung.

In der "Verbindliche Skoda Bestellung" steht nichts mit Finanzierung... Aber in Vertrag steht:

Der Käufer ist an die Bestellung höchstens bis 3 Wochen gebunden.
Der Kaufvertrag ist abgeschlossen , wenn der Verkäufer die Annahme des Bestellung des näher bezeichneten Kaufgegenstandes innerhalb der jeweils
genannten Fristen schriftlich bestätigt oder die Lieferung ausführt.
Der Verkäufer ist jedoch verpfichtet , den Besteller unverzüglich zu unterrrichten ,wenn er die Bestellung nicht annimmt.

Das bedeudet also, wenn er mir die Tage die Bestellung nicht bestätigt, gilt das ganze nicht mehr.

Von mir aus kann er gerne bestätigen,, dann bekomme ich den Wagen auch zu den konditionen wie für ein Gewerbetreibende...

Aber das wird es sicherlich nicht machen.

Ausserdem bin ich von Verkäufer enttäuscht... Er wusste von anfang an , das wir Privat kaufen wollen... Das mit der Gewerbe war seine idee gewesen.
Und er meinte das es kein problem sein würde, wenn wir von ein Bekannten eine Gewerbenameldung besorgen.

Wegen der Finanzierung auf Mutter: Das wollen schon alleine aus prinzip nicht machen.

Wir wollten die Mutter eigentlich gar nicht mit rein ziehen... Auch mit der Gewerbe nicht... Jetzt will er die Finanzierung auf Mutter machen und das kann er vergessen.


Jetzt werde ich nach EU-Import Wagen schauen,, wie ich gesehen habe, kann ich gut 2000 Euro sparen.