Einfahrt Freihalten- auch Gegenüber !?

Dieses Thema im Forum "Off-Topic" wurde erstellt von TomSF, 01.08.2011.

  1. TomSF

    TomSF

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    Hallo zusammen,

    als inzwischen habe ich ein riesen Problem. Wir wohnen in einer kleinen Siedlungsstraße und gegenüber sind Griechen eingezogen (gut das ist jetzt nicht das Problem aber deren anti soziales Verhalten) Gegenüber unserer und unseren nebenan wohnenden Nachbars Einfahrt ist deren Garage und die Parken ständig vor ihrer Garage (seitlich) Jetzt komm ich kaum mit dem Octavia raus (oft zweimal rangieren) und der Nachbar mit seinem Sharan ist praktisch Chanchenlos .... Jetzt haben wir bzw. der Nachbar schon ein Schild angebracht : Einfahrt freihalten- auch gegenüber. Wir haben auch schon FREUNDLICH mehrfach den Kerl angesprochen das er viellecht seinen Auto 10 m weiter vor oder hinterstellt wo keine ein und Ausafahrten sind (so wie wirs alle machen) aber der ignoriert das so ungefähr nach dem Motto : Ich habe das Haus gekauft also darf ich in dessen Umkreis parken wo ich will (als ob im der Teil der Straße gehören würde) . Ich habe jetzt auf gut Deutsch gesagt : Die Schnauze gestrichen voll ! Ich war immer höflich und Tolerant aber jetzt ist das Maß voll. Ich finde man kann ruhigh Rücksicht auf andere nehmen und wenn man 10 m weiter zum Hauseingang gehen muss sollte das doch für niemanden ein Problem sein. Ich habe auch schon oft in der nächsten Straße geparkt wenn ich draussen stand einfach aus Höflichkeit und weil mir ein paar m mehr oder weniger zu Laufen nichts ausmachen.
    Habrt ihr eine Ahnung was ich noch unternehmen kann um das endlich mal zu unterbinden ??? Wenn ich dem A.... beim rangieren reinfahr bin ich dann ja noch Schuld auch. Da habe ich keinen Bock drauf. Gibst irgendwo eine Regelung die das unterbindet ? Oder soll ich denn mit der Polzei drohen und die ggf. auch holen und ihn Abschleppen lassen ? Könnte ich ein paar Tipps brauchen....Ich bin sowas von auf der Palme !!!!!!!!


    Grüße, Tom
     
  2. AdMan

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  3. revilo

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    Rechtstipp: Parken gegenüber Grundstücksein- und ausfahrten

    Gerade im Winter, wenn Schnee, der von den Gehwegen an den Bordstein geräumt wurde eine nicht sehr breite Straße noch zusätzlich verschmälert, kommt es häufig zwischen Anwohnern und auf der Straße parkenden Autofahrern zu Diskussionen über die Zulässigkeit des Parkens.

    Nach § 12 Abs. 3 Ziffer 3 Straßenverkehrsordnung (StVO) ist das Parken auf schmalen Straßen auch gegenüber Grundstücksein- und ausfahrten unzulässig.

    Es ist jedoch nicht verbindlich im Gesetz festgelegt, wann eine Straße „schmal“ ist. Vielmehr hat es der Gesetzgeber den Gerichten überlassen, hier nähere Definitionen aufzustellen.

    Schmal im Sinne von § 12 Abs. 3 Ziffer 3 StVO ist nach überwiegender Rechtsprechung eine Fahrbahn jedenfalls dann, wenn sie dem mit einem Pkw einbiegenden Kraftfahrer bei Berücksichtigung eines gegenüber der Einfahrt geparkten Fahrzeugs nur einen Verkehrsraum von 3,5 m Breite lässt.

    Darüber hinaus wird zumeist nicht gefordert, dass das Ein- oder Ausfahren in einem Zug möglich sein muss; andererseits wird auch die gegenteilige Auffassung abgelehnt, die Vorschrift sei nur verletzt, wenn das Ein- oder Ausfahren praktisch unmöglich gemacht wird.

    Ob eine Straße schmal im Sinne der Ziffer 3 ist, richtet sich laut Rechtsprechung auch nach der Behinderung, die das Parken auf der gegenüberliegenden Seite verursacht. Danach ist auf die Schwierigkeit des Rangierens abgestellt. Schwierige Fahrmanöver mit zentimetergenauem Lenken sind von dem Ein- oder Ausfahrenden nicht zu verlangen.

    ADAC, Juristische Zentrale
     
  4. TomSF

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    Ah sieh an das ist doch mal eine Hilfe. Das sag ich dem Typen gleich noch heut Abend wenn er nochma michl zuparkt und meiner Aufforderung nicht nachkommt hol ich erstmal die Grünen....und wenn er dann noch wegen einer Ordnungswiedrigkeit blechen muß --> dann ist er hoffentlich kuriert !

    Dangeschön ^^
     
  5. #4 Bernd64, 01.08.2011
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    Hallo

    Ich hab hier in meinem Wohngebiet etwas ähnliches.
    Neulich hat das Ordnungsamt geklingelt und verlangt, daß wir unseren Wagen wegfahren,
    weil die Straße so nur noch 2,80 m breit ist. Es müssen mindestens 3,20m sein.
    Und es wurde niemanf behindert. Auch war keine Ein/Ausfahrt in der Nähe.
    Weil ich das Auto wegfahren konnte, handelte es sich um eine "vermiedene Umsetzung",
    wie mir erklärt wurde. Und deshalb kostet es "nur" 50 Euro :cursing:

    Gruß Bernd
     
  6. #5 spoonman, 01.08.2011
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    Eins vorweg: Ich kann natürlich die Situation bei dir vor Ort nicht beurteilen und weiß nicht, wie eng die Straße ist.

    Aber mich wundert, dass du dir deiner Sache plötzlich aufgrund eines wachsweichen "Rechtstipps" so sicher bist. Da steht schließlich nix weiter drin als "kommt auf den Einzelfall an". Wenn dich die Sache so sehr nervt und du sogar schon Schilder mit rechtlich zweifelhafter Wirksamkeit angebracht hast - warum bist du dann nicht einfach mal zur Polizei hingegangen und hast dich über die Sach- und Rechtslage beraten lassen? Man muss die Herren nicht immer gleich herbeirufen, man kann sie auch aufsuchen.

    Wenn ich in der Situation deines "bösen Nachbarn" wäre, würde ich mir jedenfalls durch so ein Schild ziemlich ver...scht vorkommen. Du schreibst, dass ihm die Straße vor seinem Haus nicht gehört - aber dir gehört sie dann ja erst recht nicht. Und zweimaliges Rangieren würde ich zunächst mal nicht als unzumutbare Behinderung einschätzen.
     
Thema: Einfahrt Freihalten- auch Gegenüber !?
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