Coronavirus-Pandemie und ihre Auswirkungen

Diskutiere Coronavirus-Pandemie und ihre Auswirkungen im Off-Topic Forum im Bereich Skoda Community; Ich kann es Dir nicht sagen. Wenn es um eine grundsätzliche demokratische Legitimierung geht, kann ich mir das als Problem vorstellen. Aber, wie...

  1. andi62

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    Ich kann es Dir nicht sagen. Wenn es um eine grundsätzliche demokratische Legitimierung geht, kann ich mir das als Problem vorstellen. Aber, wie gesagt, das müsste man mal mit einem Verfassungsrechtler klären.
     
  2. TheSmurf

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    Im verlinkten Papier unter Punkt 6 sind ja Alternativen aufgeführt. Genau darum ging das ja...
     
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  3. andi62

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    Das ist ein sehr typisches Vorgehen, auch beim Erlass von Gesetzen.

    Insofern ist m.E. ohnehin alles im grünen Bereich. Das Schöne an solchen und anderen Dokumenten ist, dass sie gerne in einen verschwörungstheoretischen oder sonstigen Zusammenhang gestellt werden, der weitab vom eigentlichen Sinn des jeweiligen Papiers ist.

    Ein bisschen so, was vermutlich auch geschieht, als bedeuteten die logistischen Vorbereitungen für die Corona-Impfung, dass alle zwangsgeimpft werden soll.
     
  4. alexnoe

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    Die Stichwahl zur bayrischen Kommunalwahl am 29.03.2020 war auch eine reine Briefwahl. Wenn so etwas landesweit geschehen soll, müsste sich das aber jemand rechtzeitig überlegen, nicht erst, wenn Anfang September die 3. Welle beginnt.
    In den 60er Jahren hat das Bundesverfassungsgericht, soweit ich weiß, argumentiert, dass bei Briefwahl das theoretische Risiko besteht, dass andere Angehörige des Haushaltes gegen das Prinzip der geheimen Wahl verstoßen könnten oder gar versuchen könnten, beim Ausfüllen des Stimmzettels zu helfen, und dass daher die Briefwahl eine Ausnahme bleiben muss.
    Keinesfalls. Es könnte aber durchaus sein, dass alle Bedingungen, die aus dem Grundgesetz für eine vollständige Briefwahl hergeleitet werden könnten, erfüllt sind, und dass daher eine vollständige Briefwahl ausnahmsweise zulässig wäre bzw. durch ein einfaches Gesetz ermöglicht werden könnte.
     
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  5. andi62

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    Und genau aus letztgenanntem Grund sehe ich auch die zwingende Notwendigkeit, die rechtlichen Voraussetzungen vorab (für den Fall dass) zu prüfen.
    Ich habe gerade gelesen, dass irgendwo in Niedersachsen eine Klage gegen eine Landratswahl angestrebt wird, weil die Stichwahl als reine Briefwahl erfolgt ist.

    Insofern sehe ich in dem Papier einmal mehr, was sorgfältiges Handeln bedeuten sollte.

    Eben nicht so wie Scheuer (und in diesem Fall noch wider besseres Wissen bzw. wider aller rechtlichen Einschätzungen im Vorfeld) - so verbrennt man Geld.
    Und eine im Nachhinein ungültige erklärte Bundestagswahl wäre nichts anderes.
     
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  6. Erzi

    Erzi

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    Werden doch schon alle per Wasserwerfer geimpft, oder denkst du da kommt nur Wasser raus?
     
  7. andi62

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  8. #2848 addl1970, 21.11.2020 um 23:16 Uhr
    Zuletzt bearbeitet: 21.11.2020 um 23:29 Uhr
    addl1970

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    @ Erzi @andi62

    Waren das nicht die Chemtrails https://www.quarks.de/umwelt/klimawandel/kondensstreifen-oder-chemtrails-werden-wir-manipuliert/

    und hier auch der "Beweis":

    https://www.welt.de/satire/article2...ngela-Merkel-laesst-Chemtrails-wieder-zu.html

    Habt Ihr es in letzter Zeit nicht auch ständig rumpeln gehört? ;(

    Was denkt Ihr denn, warum der BER nun so "blitzschnell" in Betrieb geprügelt wurde?

    Ja, bitte diese Meinungsäusserung als solche, wie sie auch gemeint war, Satire begreifen...:D
     
  9. andi62

    andi62

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    Schlimm genug, dass man das inzwischen dazu sagen muss - früher hätte das jeder verstanden, aber bei so vielen Verschwörungsanhängern, die das ernsthaft glauben, muss man es besser erklären.
     
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Thema: Coronavirus-Pandemie und ihre Auswirkungen
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