Blöde Rechtslage oder Verarsche ?

Diskutiere Blöde Rechtslage oder Verarsche ? im sonstige Autothemen Forum im Bereich Skoda Forum; Hallo Forum, meine Frage mag jetzt doof klingen, aber das ganze Drumherum finde ich genauso dusslig - also frage ich. Ich hatte einige Zeit die...

  1. #1 schubertp, 24.10.2017
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    Hallo Forum,
    meine Frage mag jetzt doof klingen, aber das ganze Drumherum finde ich genauso dusslig - also frage ich.

    Ich hatte einige Zeit die App "Blitzer.de" auf dem Smartphone benutzt. Es gab einige Fehlalarme, aber die stationären Blitzer in fremden Terrain stimmten alle. Da es kein Funkscanner ist, der die Blitzgeräte stört, ging ich davon aus, dass die Blitzer-App, die ja auf den Hinweisen und Eingaben der Community funktioniert, nicht strafbar ist.

    Nun wurde ich darauf hingeweisen, dass die Benutzung derartiger Blitzwarner verboten ist. Wenn der Fahrer damit erwischt wird, gibt es Strafgeld und Punkte. Habe ich auch eingesehen.

    Und jetzt kommt eine Empfehlung, die letztendlich sogar von einem Ordnungshüter stammt:
    Wenn man mit einem Beifahrer oder mit Beifahrer und Kindern unterwegs ist, können diese auf ihren Smartphones diese App laufen lassen, sie dürfen dem Fahrer nur nicht sagen, dass da "ein Blitzer kommt". Wenn aber die Beifahrerin schwer hört und deshalb ihr Smartphone auf laut stellt, hört der Fahrer ja zwangsläufig die Warnung, aber er benutzt die Blitzer-App nicht und macht sich auch nicht strafbar.

    Oder wenn das Enkelkind hinten Spiele auf dem Smartphone spielt und im Hintergrund die Blitzer-App läuft und einen Bluetooth-Kopfhörer betreibt, damit der Opa nicht gestört wird, der aber mit seiner Bluetooth-Freisprecheinrichtung mithören kann, kommen die Warnungen vor mobilen und stationären Blitzern und Baustellen und Stauenden auch bei ihm an. Das ist dann auch erlaubt.

    Was ist das für ein Schmarren ? Entweder ist die Verwendung des Blitzwarnsystems verboten oder nicht. Bei solchen Tipps fühlte ich mich verarscht. Oder sind die Gesetze wirklich so ?

    Gruss
    Peter
     
  2. #2 chris193, 24.10.2017
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    Deppert ja, leider gehört die App bereits zur Kategorie "Radarwarner".
    Allerdings: Die App weist mich darauf hin, dass an der Stelle des "Blitzers" besondere Gründe vorliegen, die Geschwindigkeit zu überwachen. Darunter fallen besonders sensible Bereiche, wie Schulen oder Bereiche, in denen es vermehrt zu Unfällen kam.
    Daher sehe ich dies so:
    Die App unterstützt die Gefahren-Abwehr. :D

    Neben den recht profanem Meinungen "Na dann fahre doch nicht zu schnell!" würde ich die App einfach im Hintergrund laufen lassen.

    Wie kam es eigentlich dazu, dass du darauf angesprochen wurdest? Ich meine doch, die App gibt ja nur Warnungen aus, wenn man fährt.
     
  3. #3 Gast003, 25.10.2017
    Gast003

    Gast003 Guest

    Das ist eine für "Ordnungshüter" typische Ausweitung des Sachverhalts, den man auch anders sehen kann:

    https://gks-rechtsanwaelte.de/aktuelles/blitzer-app-fahren/
     
  4. Timmy

    Timmy Guest

    Jetzt würde mich interessieren, wie kann ich mir so ein ein "erwischt werden" vorstellen? Ich werde angehalten zu einer allgemeinen Verkehrskontrolle und der Polizist verlangt dann die Herausgabe meine Smartphones um zu überprüfen ob ich eine Blitzerapp installiert und benutzt habe?
    Ich denke da wird die Luft für den Ordnungshüter aber ganz dünn vor Gericht, wenn er erklären muß, wo der dringende Tatverdacht gelegen hat, der ihn dazu veranlaßte die Herausgabe zu fordern. Es denn ich bin gerade mit 120 km/h durch die Stadt gefahren :D
     
  5. #5 SuperBee_LE, 25.10.2017
    Zuletzt bearbeitet: 25.10.2017
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  6. #6 Gast003, 25.10.2017
    Gast003

    Gast003 Guest

    @Timmy: Fordern kann die Polizei viel. Es gibt keine Pflicht zur Selbstbelastung und somit auch keine Pflicht, das Handy zu entsperren; nicht mal beim von Dir zitierten "dringenden Tatverdacht" – egal, ob dieser tatsächlich vorliegt oder zusammenphantasiert ist.
     
  7. #7 ByteVRS, 25.10.2017
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    Für den Fahrer ist das Betreiben einer solchen App während der Fahrt zwar verboten, jedoch kann ein Beifahrer die App auf seinem Smartphone sehr wohl während der Fahrt eingeschaltet lassen. Den Fahrer dann mündlich vor einem Blitzer zu warnen, ist nämlich erlaubt.

    Das muss ja echt nicht verstehen oder?? Darf ich denn da eigentlich noch das Radio während der fahrt anschalten denn dort werde ich teils auch vor Blitzern gewarnt...
    Aber immerhin:


    Wird Ihnen vorgeworfen, eine Blitzer-App während der Fahrt auf Ihrem Smartphone in Betrieb gehabt zu haben, gibt es häufig trotzdem noch viele Möglichkeiten und Anhaltspunkte, sich gegen den Vorwurf zu wehren. Ist bei Ihrem Smartphone zum Beispiel ein Bildschirmschoner aktiv oder ist das Display dunkel, hat die Polizei bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle weder die Befugnis, das Handy genauer unter die Lupe zu nehmen oder gar zu beschlagnahmen, noch die Erlaubnis Sie aufzufordern, das Smartphone eigenhändig zu entsperren.
     
  8. #8 Gast003, 25.10.2017
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    Gast003 Guest

    Wieso? Sei doch froh, dass Heiko Maas in seinem Wahn noch kein Gesetz formuliert hat, nach dem es jeglichen Dritten untersagt ist, mit PKW-Fahrern zu sprechen.
     
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  9. #9 ByteVRS, 25.10.2017
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    So gesehen haste recht... aber kommt noch! ;-)
     
  10. #10 schubertp, 25.10.2017
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    Ich hatte das Smartphone in einem Handyhalter an der Frontscheibe und die App unbekümmert und doof im Vollformat laufen. Man konnte das grüne Symbol für freie Fahrt von hinten durch die Heckscheibe wohl sehen. Auf einem Parkplatz sprach mich dann einer drauf an, der mir sagte, dass er als Polizist schon einige Zeit hinter mir hergefahren wäre, jetzt aber im Urlaub, deshalb gäbe es nur einen gutgemeinten Hinweis und diese Blitzer-App, die kenne er natürlich auch und die war nicht zu übersehen ...... na und so weiter.

    Inzwischen mache ich das aber auch anders. Ausgabe über Bluetooth und Smartphone unsichtbar im Handschuhfach. Durchsuchen können die dich ohne einen richterlichen Befehl nicht, auch nicht das Handschuhfach. Wer sich da bluffen ließe, ist dann selbst schuld.

    Abgsehen davon irritiert das Ding mitunter ganz schön, weil es im Umkreis von 500m die Blitzer erfaßt und zwar im 360°-Modus. Z.B. von Cottbus nach Berlin kommen da ständig Meldungen von 50km/h-Messungen auf einer völlig freien Autobahn von 130km/h, weil das Gerät die parallel neben der Autobahn verlaufenden Landstraßen mit erfaßt und meldet.

    Aber das Ding erzieht auch zum vernünftigen Fahren
     
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  11. dirk11

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    Zu dem nicht-durchsuchen-dürfen: das stimmt so pauschal natürlich nicht, die gern genutzte Ausrede ist "Gefahr im Verzug". Das dürfte bei sowas allerdings schwierig zu begründen sein... ;)

    Zu den Fehl-Warnungen: genau deshalb nutze ich den Mist schon nach 1x ausprobieren nicht mehr. Am Anfang ist man irritiert, bremst gar noch, dann ist die App gefährlich! Nach mehreren Falschwarnungen ist man gleichgültig, dann ist die App nutzlos.
    In meinen Augen ist die App einfach mies programmiert, denn solche Fehlwarnungen könnte man durch eine einfache Plausibilitätsprüfung unterdrücken, beispielsweise "seit mehr als xx Sekunden oder yy Kilometern mit >80km/h unterwegs, dann keine 50er-Warnungen" - denn 50 auf Autobahnen ist in D eher selten der Fall.

    Je öfter man vorschriftsmäßig fährt, desto geringer ist die Blitz-Wahrscheinlichkeit ;) Wobei ich den Drang zu so einer App von einigen dennoch durchaus verstehen kann, denn zumindest die Städte blitzen selten da, wo es wirklich gefährlich ist oder an einem Unfallschwerpunkt, sondern mehrheitlich dort, wo sie durch unsinnige Geschwindigkeitsbeschränkungen besonders viel Geld machen können.
     
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  12. #12 SuperBee_LE, 25.10.2017
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    Nein, das kann nicht sein.
     
  13. #13 superb-fan, 25.10.2017
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    Ich nutze auch die App auf Langstrecke, läuft im Hintergrund, und mit tastensperre. Dann kann ich mich halt nicht an den Code für die tastensperre erinnern den Moment vor Aufregung :)
     
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  14. #14 schubertp, 25.10.2017
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    ich habe in meiner Umgebung (Wohngebiet) Taxifahrer gefragt, ob sie diese App benutzen, da bekam ich zur Anwort - mit einem Smartphone nicht, wir haben das im Navi drin. Bei Kontrollen gibt es da einen Button und weg ist es .....
     
  15. #15 Gast003, 25.10.2017
    Gast003

    Gast003 Guest

    Selbst bei einer rechtswidrigen Durchsuchung des Autos und Sicherstellung des Telefons gibt es keine Verpflichtung, dieses für die Polizei zu entsperren. Es ist also überhaupt nicht nötig, einen plötzlichen Gedächtnisverlust vorzutäuschen. Darüber hinaus sei insbesonderen denjenigen, die sich immerzu und allzu gern für alles rechtfertigen und über alles reden wollen, empfohlen: Wer nichts sagt, sagt auch nichts Falsches.
     
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  16. Timmy

    Timmy Guest

    Vermutlich einer der jüngeren, frischen Kollegen die noch den Tatendrang verspüren selbst außerhalb der Dienstzeit für Recht und Ordnung zu sorgen :) Oder der klassische "Oberlehrer". Haste den Dienstausweis gesehen?
    Mit hinterherfahren und verbalen, mündlichen Vorürfen kommt heute (so gut wie) keiner mehr vor Gericht durch. Wenn man mal privat mit der Exikutiven spricht, so sagen die einem auch, dass die nur das zur Anzeige bringen was auch Aussicht auf Erfolg hat. Dazu gehört sicher nicht die reine Beobachtung aus einem hinterher fahrenden Fahrzeug.
    Du kannst also ganz beruhigt sein. Die Wahrscheinlichkeit deswegen rechtskräftig verurteilt zu werden, ist äußerst gering.
     
  17. #17 schubertp, 25.10.2017
    schubertp

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    die ganze Gesetzeslage ist ja auch typisch deutsch:
    https://www.bussgeldkatalog.org/blitzer/radarwarner/
    Zitat:

    Dabei bezieht sich der deutsche Bußgeldkatalog jedoch nur auf die Benutzung von einer Blitzer-App, die die Blitzer anzeigt und stört. Der reine Besitz ist nicht strafbar. Geraten Sie in eine Verkehrskontrolle und nutzen in der Zeit eine Blitzer-App, ist das verboten. Sie müssen das Bußgeld erwarten.
    und weiter:
    Der Beifahrer darf Radarwarner nutzen und auch nach Blitzerstandorten suchen. Er darf den Fahrer jedoch nicht vor Blitzern warnen.

    Wie blöd ist das denn ?
     
  18. #18 Gast003, 25.10.2017
    Gast003

    Gast003 Guest

    Das ist zumindest erstens ein exakter Widerspruch gegenüber der von mir oben verlinkten Anwaltsmeinung und zweitens weder relevant noch durchsetzbar, da es, wie ich schon schrieb, in der deutschen Rechtsordung derzeit kein Rede- und Unterhaltungsverbot für Fahrer/Beifahrer gibt.
     
  19. Timmy

    Timmy Guest

    Doch im Linienbus der BVB :thumbsup::
    [​IMG]
     
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  20. #20 Gast003, 25.10.2017
    Gast003

    Gast003 Guest

    Das ist eine Bitte und keine gesetzliche Regelung. ;)
     
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