Blitzer im Navi ! rechtliche Lage ?

Dieses Thema im Forum "Car-Hifi / Navi / App Forum" wurde erstellt von pelmenipeter, 31.10.2007.

  1. #1 pelmenipeter, 31.10.2007
    pelmenipeter

    pelmenipeter

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    So, die Frage, ob Blitzerwarnungen im Navi erlaubt sind, ist vorerst geklärt.
    Ich habe den gesammten Text vor mir liegen. Er wurde veröffentlicht im Intranet der Polizei.
    Das Ergebnis:
    Die derzeit auf dem Markt erscheinenden Navigationsgeräte, die den Standort von stationären Geschwindigkeitsmessanlagen kartographisch erfasst haben, sind keine Geschwindigkeitswarngeräte, deren Verwendung unzulässig ist. es handelt sich hierbei um zugelassene Empfangsanlagen und nicht um genehmigungspflichtige Sendeanlagen, wie es Radarwarner sind.

    Also, immer schön die Blitzerupdates im Auge behalten :-D :-D :-D :-D
     
  2. AdMan

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  3. Fred

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    Gibt es die Quelle auch zitierfähig?

    Grüße
    Fred
     
  4. Ckone

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    Mal so ne Frage : Man kann doch schin seit Jahren auf den Navi`s POI`s speichern , unteranderem Bltzer.......war das bisher illegal ?-(
     
  5. #4 pelmenipeter, 31.10.2007
    pelmenipeter

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    ich wollte das ganze erst einscannen und als anhang anbieten, aber wegen copyright und dem üblichen gedöhns ;-) habe ich mir das erspart.
    Ich selbst wurde noch nie angehalten bezüglich der Bliter im Navi, aber ein guter Freund wurde schon einmal angehalten. Er Fragte nach der rechtlichen Lage und die Beamten waren sich auch nicht sicher (konnten keine gesetzliche Grundlage nennen) bzw. wußten nicht, ob legal oder illegal.
     
  6. Fred

    Fred

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    Wohl aus den im 1. Fred genannten Gründen. Denn schließlich könnte der verlesesene Text ja auch vom Diktiergerät oder der Frau kommen.

    Und deshalb auch keinen Wirbel gemacht, noch nicht einmal im Korinthenland Schweiz...

    Grüße
    Fred
     
  7. #6 irrerivan, 13.11.2007
    irrerivan

    irrerivan Guest

    mein tomtom sagt mir wo welche schwerpunkte sind... welcher blitzer wo stehen könnte ob stationär, mobil etc... habe diesbezüglich auch mal bei der Volkspolizei :-D nach gefrägt... die meinten.... das sie dort keine rechtliche handhabe hätten... wenn sie das sehen würden, das ein navi das beherscht... also immer shcon updaten das navi...zumal. es ja kein scanner ist... das navi
     
  8. #7 neptun1a, 13.11.2007
    neptun1a

    neptun1a Guest

    Dabei ist die Antwort einfach: Kauf und Besitz sind erlaubt. Aber die StVO (§ 23 1b) verbietet das "betriebsbereite Mitfführen" und den Einsatz der Blitzerwarner während der Fahrt. Wer erwischt wird, muss damit rechnen, dass das Navi eingezogen oder zerstört wird. Dazu gibt's noch 75 Euro Bußgeld und vier Punkte in Flensburg.

    Gruß von einem Polizeibeamten, welcher demnächst auch Skoda fährt
     
  9. JensF

    JensF

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    Ja, aber genau das ist ja der "Kasus Knacktus":
    Ist ein Navi mit einer Datenbank ein "blitzwarngerät"?

    Denn:
    (1b) Dem Führer eines Kraftfahrzeuges ist es untersagt, ein
    technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das
    dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu
    stören

    Ein Navi ist schließlich NICHT dazu bestimmt, Verkehrüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören.
    Es zeigt schließliche keine "Verkehrsüberwachungsmaße" direkt an - e s enthält "lediglich" die Position bekannter (oft auch alter) Blitzer
    Denn sonst könnte man ja auch jedes Radio einziehen, da ja auch auf vielen Radiosender Blitzer angesagt werden.
    Genauso gibt es ja auch (gedruckte) Karten, die Blitzer enthalten.

    Und ich denke, genau um diese Unterscheidung ging es in dem Urteil:
    Zitiat:

    Die derzeit auf dem Markt erscheinenden Navigationsgeräte, die den Standort von stationären Geschwindigkeitsmessanlagen kartographisch erfasst haben, sind keine Geschwindigkeitswarngeräte, deren Verwendung unzulässig ist.


    D.h. so wie es verstehe, hat das Gericht jetzt genau diese Abgrenzung gemacht und entschieden, daß ein Navi mit einer "Blitzer Datenbank" eben nicht §23 fällt.
    Aber um das zu beurteilen, müßte man mal den genauen Text des Urteils kennen.

    hat jemand evlt. einen Link?
    Das Urteil wurde ja garantiert auch woanders gepostet...

    Gruß, Jens
     
  10. #9 Kabanashi, 14.11.2007
    Kabanashi

    Kabanashi Guest

    Ja, die Polizisten...Experten im Strassenverkehrsrecht...

    Wir haben hier im Odenwald auch so einen Sheriff der ein wahrer Kenner der StVO ist... und als Einziger nicht wusste, dass eine Fahrbahn durch den Randstein oder eine durchgezogene Linie
    begrenzt wird.
    Darauf musste ich als Laie ihn drauf hinweisen... werden Polizisten eigentlich regelmässig geschult oder reicht die einmalige Lektüre der StVO? :rolleyes:
     
  11. #10 pelmenipeter, 14.11.2007
    pelmenipeter

    pelmenipeter

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    öhm wie bereits gesagt, nach meiner Kenntnis erlaubt (ein Navi mit Blitzerwarner aus einer Datenbank) :-D
    es geht ja nur um die Stationären, der Dienst des Datenempfangs läuft ja weiterhin über GPS und das ist nicht verboten.
    Eine Einfluss auf das Radargerät ist ja nicht vorhanden.
     
  12. whois

    whois

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    Wer sich immer "ungefähr" an die Geschwindigkeitsbegrenzungen hält, hat ja nix schlimmeres zu befürchten...
    Da sind, glaube ich, bei mir die jährliche Strafzettel billiger als eine Aktualisierung fürs Navi :-)

    Gruß
    whois
     
  13. AdMan

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  14. Fred

    Fred

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    @ whois

    sei doch nicht so ein Geizhals: andere wollen doch auch leben!

    Grüße
    Fred
     
  15. #13 Frank V., 16.11.2007
    Frank V.

    Frank V.

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    Was ist so schwer daran, sich an die Begrenzungen zu halten? Was da an Zeit gewonnen wird, rechtfertigt kaum das Risiko von Strafen oder die Kosten der Verschleißteile. Vielleicht bin ich auch einfach zu alt für Raserei...

    Frank
     
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