Aus "normaler" Straße wird plötzlich Einbahnstraße!?

Dieses Thema im Forum "Off-Topic" wurde erstellt von Superlative, 06.08.2013.

  1. #1 Superlative, 06.08.2013
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    Hi,
    bin gerade wutentbrand von meinem Auto zurückgekommen. Aus meiner Straße hinterm Haus (Wohnort München) ist ohne Vorwarnung o.ä. eine Einbahnstraße entstanden.
    Selbstverständlich habe ich, sowie alle andere geschätzten 50 Autos auch, in der falschen Richtung geparkt und ein netten Strafzettel bekommen.

    Ganz ehrlich.... was soll das? Das kann doch nicht rechtmäßig sein?!
     
  2. AdMan

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  3. #2 tschack, 06.08.2013
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    Ich habe sowieso noch nicht verstanden, wieso man in Deutschland nicht entgegen der Fahrtrichtung parken darf... :rolleyes:
     
  4. #3 Superlative, 06.08.2013
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    Sorry, hab im andern Post geschrieben warum zwei entstanden sind.
    Aber nein, glücklich bin ich nun wirklich nicht! :P
     
  5. #4 Superlative, 06.08.2013
    Superlative

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    Naja, der Sinn sei mal dahingestellt. Aber man hätte ja wenigstens an die Anwohner einen kurzen Brief schicken können.
     
  6. a

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    Na ja, das ist bekannt, dass nach drei Tagen ein Fahrzeug kein "ich-war-da-Recht" mehr hat. Ist genauso, wenn irgendwo neu Haltverbot ausgewiesen wird - wurde ein Fahrzeug nach drei Tagen "Vorwarnfrist" nicht entfernt, darf es - für den Halter kostenpflichtig - entfernt oder anderweitig bebußt werden.
     
  7. tblade

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    Damit man beim Rausfahren auf der richtigen Seite sitzt (Schulterblick). In Einbahnstraßen ist es ja klar.
     
  8. #7 Superlative, 06.08.2013
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    Was meinst du mit Vorwarnfrist? Habe nichts derartiges erhalte.
     
  9. saVoy

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    Seit wann war denn das Einbahnstraßenschild aufgestellt?
     
  10. a

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    Na, die Zeit vom Aufstellen der Schilder (hier die Ausweisung der Einbahnstraße) bis zu dem Zeitpunkt, bis zu dem alle nach der neuen Regelung "falsch" geparkten Fahrzeuge entfernt sein müssen. Was sonst würdest Du darunter verstehen?
     
  11. Fred

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    Normalerweise steht sowas immer rechtzeitig im Amtsblatt... frag einfach mal nach, wann das bekannt gemacht wurde... ggf. ist die "Informationszeit" zu kurz gewesen...
     
  12. #11 Garagen Flow, 09.08.2013
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    Ich hoffe niemandem auf den Schlips zu treten, aber vielleicht liegt es auch einfach an "München"...

    Nach meinen Erfahrungen wird dort deutlich strenger mit so etwas (und auch Falschparken im allgemeinen) umgegangen als bei uns in Hamburg und Umgebung.
     
  13. #12 kalentre, 12.08.2013
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    Einbahnstraßen sind meiner Meinung nach so ein Schwachsinn... da fährt man erst mal 10 Kilometer im Kreis, nur weil man nicht einfach links rüber ziehen kann.. Aber ohne Vorwarnung einfach umgebaut? Wenn das so viele sind, könnt ihr doch dagegen vorgehen mit einer Sammelklage..
    Grüße
     
  14. Herwyn

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    Unglaublich! 12 Beiträge, und praktisch keiner davon äußert sich rechtlich klar, korrekt und umsetzbar... :thumbdown:
    @ Superlative: Wieso haben selbstverständlich alle falsch herum geparkt? Wenn es vorher keine Einbahnstraße war, sollten es eigentlich nur etwa die Hälfte gewesen sein, oder? Und wenn ca. 50 Leute eine Zahlkarte am Auto hatten, warum gehen dann nicht 10 bis 20 davon gemeinsam zur Bußgeldstelle resp. zum Ordnungsamt (ich weiß jetzt nicht genau, wer dafür zuständig ist, schon gar nicht in Bayern) und schlagen mal gehörig mit der Faust auf den Tisch :?: :?:
    Ich denke, eine Sammelklage ist für solche Fälle in "unserem" Recht nicht vorgesehen, aber wenn einer von euch, der rechtsschutzversichert ist, sich einen Anwalt nimmt und alle anderen mit Hinweis auf jenen Fall Einspruch einlegen, dann sollte das Amt doch wohl dem Schwanz einziehen. Erwägenswert wäre auch eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Anzeigenerstatter wegen Amtsmissbrauch oder vielleicht eher wegen falscher Anschuldigung in 50 Fällen...
    Ich wüsste auch nicht, wieso es verboten sein sollte, in Einbahnstraßen gegen die Fahrtrichtung zu parken. Habe gerade die StVO daraufhin duchforstet und nichts gefunden. Da es laut Rechtsprechung auch dort erlaubt ist, rückwärts einzuparken, sollte analog auch nichts dagegen sprechen, zum Einparken zu wenden, falls es dafür Gründe gibt. Zum Beispiel zum leichteren Einparken oder Entladen. Keinesfalls darf einem aber unterstellt werden, dass man die Straße entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung befahren habe, nur weil das Fahrzeug andersherum steht.
    Vor allem: beachtet die Widerspruchsfristen; das könnte glaub ich schon knapp werden...
    Soweit meine persönliche Einschätzung; bin leider kein Jurist, nur ein (zumal verkehrs-)rechtlich sehr interessierter und nicht ganz ungebildeter Laie.

    Gruß ins Blau-Weiße und toi toi toi!

    Herby


    HY#W
     
  15. #14 Bernd64, 13.08.2013
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    Hallo

    Daran sieht man, daß du auf diesem Gebiet wirklich Laie bist ;)
    Dann lies das mal richtig. Man darf NUR zum Zwecke des Einparkens rückwärts in einer Einbahnstr. fahren.
    Wenden ist da gar nicht drin.

    Das ist in der StVO § 12 Abs. 4 klar geregelt.
    Man darf nur in Fahrtrichtung parken.
    Und das gilt nicht nur in Einbahnstrassen.

    Gruß Bernd
     
  16. #15 Garagen Flow, 13.08.2013
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    @ Herwyn:

    Wenn hier schon andere Beiträge mit einem Daumen nach unten abgestraft werden, weil sie sich nicht rechtlich klar, korrekt oder umsetzbar äußern, dann mach es doch besser! Wenn Du nämlich in der STVO mal eben geguckt hättest, dann hättest du auch folgendes posten können:

    StVo §12

    (Abs. 4)
    Zum Parken ist der rechte Seitenstreifen, dazu gehören auch entlang der Fahrbahn angelegte Parkstreifen, zu benutzen, wenn er dazu ausreichend befestigt ist, sonst ist an den rechten Fahrbahnrand heranzufahren. Das gilt in der Regel auch, wenn man nur halten will; jedenfalls muss man auch dazu auf der rechten Fahrbahnseite rechts bleiben. Taxen dürfen, wenn die Verkehrslage es zulässt, neben anderen Fahrzeugen, die auf dem Seitenstreifen oder am rechten Fahrbahnrand halten oder parken, Fahrgäste ein- oder aussteigen lassen. Soweit auf der rechten Seite Schienen liegen sowie in Einbahnstraßen (Zeichen 220) darf links gehalten und geparkt werden. Im Fahrraum von Schienenfahrzeugen darf nicht gehalten werden.

    (Abs. 4a)
    Ist das Parken auf dem Gehweg erlaubt, ist hierzu nur der rechte Gehweg, in Einbahnstraßen der rechte oder linke Gehweg, zu benutzen.


    Hier steht nirgends, das es in einer Einbahnstraße erlaubt ist gegen die Fahrtrichtung zu parken! Was in deutschen Gesetzestexten nicht ausdrücklich erlaubt ist, ist zumeist verboten. Also darf man nur IN FAHRTRICHTUNG parken, was in einer Einbahnstraße automatisch den linken Seitenstreifen mit einschließt (in Fahrtrichtung!). Also standen alle auf diesem Seitenstreifen geparkten PKWs falsch.

    Das erstmal der Ist-Zustand. ABER: Was mit Vornwarnfristen einer zeitlich begrenzten Änderung der Beschilderung ist, steht auf einem anderen Blatt. Hierzu habe ich keine allgemeingültige Aussage oder Texte finden können...
     
  17. #16 Bernd64, 13.08.2013
    Bernd64

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    Das muß dann auch mal belohnt werden :thumbup:
     
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  19. a

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    Kommt darauf an, was man unter Vorwarnung versteht. Ich meinte es, wie bereits erläutert, in meinem Beitrag so, dass der Beginn der Beschilderung gilt. Es ist einfach so, dass parkende(!) Fahrzeuge (bzw. deren Halter) erst drei Tage nach Neueinrichtung eines Haltverbots, einer Einbahnstraße o. ä. bebußt werden dürfen. Aber das habe ich ja schon in Beitrag 9 geschrieben.

    Nicht umsonst werden temporäre Haltverbote oftmals mindestens drei Tage vorher aufgebaut mit Zusatzschild "ab *Datum* 7:00 Uhr" oder ähnliches, dennoch gilt diese Frist auch für neue, den ruhenden Verkehr betreffende, Regelungen nur, dass zum Zeitpunkt der Aufstellung der Beschilderung bereits stehende Fahrzeuge erst nach Ablauf einer Frist von drei Tagen bebußt werden dürfen, sofern nicht bereits durch Zusatzausschilderung mit mindestens drei Tagen Vorlaufzeit auf die neue Regelung hingewiesen wurde.
     
  20. Fred

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    Außerdem sind solche Änderungen auch immer rechtzeitig im Amtsblatt nachlesbar, denn ggf. müssen sich ja auch Fachdienste, Lieferanten, etc. umstellen. Sowas ist dann meist einen Monat im voraus geplant... auch die Aufstelldienste der Stadt planen ihre Arbeit; Gefahr im Verzuge wird ja wohl nicht gegeben gewesen sein...
     
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